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Transparenz-Informationen
Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…
Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand und Evaluierung des Klavierprojekts für Häftlinge in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zur langfristigen Integration…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug
Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angriff eines Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gnadenerweise anlässlich des Weihnachtsfests (Weihnachtsamnestie)
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…
Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beiträge zur Gemeinschaftsverpflegung und Unterbringung in den…
- Normen:VV DEU RP 20161222 9411 C - 51 230-0/34;VVRP-223230-BM-20161222-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.08.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Zuschüsse zu den Unterkunfts- und Verpflegungskosten sowie den…
- Normen:VV DEU RP 20090408 941 D - 50 650/35;VVRP-223279-MBWJK-20090408-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur -
Transparenz-Informationen
Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…
- Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Kostenverfügung (KostVfg) - Anlage: Kostenverfügung (KostVfg)
- Normen:KostVfg;KostVfg RP;VVRP-340000-MJV-20140305-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Festsetzung des Haftkostenbeitrages im Kalenderjahr 2025
- Normen:VV DEU RP 20241227 4515-0007;VVRP-4515-0007-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktenordnung für die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und…
- Normen:AktO;AktO RP;VVRP-1454-0037-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besorgung der Hausdienstgeschäfte bei den Justizbehörden und den…
- Normen:VV DEU RP 19910619 5370-1-4/91;VVRP-200300-JM-19910619-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz