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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Auskunftsanträge an Gerichte "Betreff Möglicher Datenabfluss u.W."

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    30.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LG ZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Vertragsinhalt etc. betr. Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Buchungsrhythmus bei Fahrerlaubnisprüfungen

    Rahmenbedingungen für die Festlegung des Buchungsrhythmus, mögliche Anpassungen, Auswirkungen einer Verlängerung…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Führerschein-Reform: Vorstoß der Vorsitzenden des…

    Reformvorschlag der EU-Kommission zum Verkehrsrecht u. a. Tempolimit oder Nachtfahrverbot für Fahranfänger,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…

    Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Moped-Führerschein mit 15

    Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren, Mobilität für Jugendliche im ländlichen Raum; Berichterstattung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…

    Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen

    Entwicklung der Fälle, Verdacht des organisierten Betrugs; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    …
    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Begleitetes Fahren mit 16

    Beschluss der Verkehrsminister zur Durchführung eines Modellprojekts, Federführung, angestrebte Teilnehmerzahl,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Projekt "Gelbe Karte" - Ergebnis der Auswertung der ersten…

    Hinweis auf möglich führerscheinrechtliche Konsequenzen bei wiederholtem Fehlverhalten, Weitergabe von…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…

    Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Sonderprogramm für den Kitabau 2024

    • Normen:VV DEU RP 20240206 3235-0001#2023/0002-0901 9511;VVRP-216300-BM-20240206-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Elektronische Aktenführung in Bußgeldverfahren bei den Gerichten und…

    • Normen:VV DEU RP 20250331 1515/2-0002;VVRP-453000-JM-20250331-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)

    • Normen:VV-LHO;VV-LHO RP;VVRP-630000-FM-20250829-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Klassen- und Kursbildung an berufsbildenden Schulen

    • Normen:VV DEU RP 20150618 941 A - 51 244-0;VVRP-223244-MBWWK-20150618-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst - Anlage 1:…

    • Normen:VV DEU RP 20250707 0300#2025/0001-0301 311;VVRP-203020-MdI-20250707-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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