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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
Die Vorlage wird in einer nächsten Ministerratssitzung erneut aufgerufen.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO).
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…
Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überbelegung und Personalnot in rheinland-pfälzischen Gefängnissen:…
Medienbericht vom Juli 2025 über ausgelastete Gefängnisse, Maßnahmen gegen Überbelegung, Personalausstattung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug
Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mutterschutz für Alle
Schaffung gleichwertiger Bedingungen des Mutterschutzes auch für Selbstständige, Abstimmungsverhalten der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Innovativer Pflanzenschutz in Landwirtschaft und Weinbau: Sachgerechte…
Risikobewertung für Pflanzenschutzmittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Arbeitsschutzaufsicht
Forderung der IG Bau nach mehr Personal für die Personal für die Arbeitsschutzaufsicht; Berichterstattung der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Ergebnisse der 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Remoteveranstaltung: Stellungnahmen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
#rechargeRLP – ein Energieschub für die Arbeitswelt in…
Berichterstattung der Landesregierung über die Arbeitsmarktinitiative im Ausschuss für Arbeit, Soziales Pflege und…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht 2019 Gewerbeaufsicht
Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019": 25 Jahre grenzüberschreitender…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Transparente Aufklärung und Verhütung von weiteren Störfällen bei der…
Zeitplanung für Überprüfung des Sicherheitsberichtes für Betriebsbereich (SAZ), externer Gefahrenabwehrplan für…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Arbeitsschutzkontrollgesetz - Betriebsbesichtigungen und…
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht 2018 Gewerbeaufsicht
Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018": 42.…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht 2017 Gewerbeaufsicht
Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017": Sonnenexponiertes Arbeiten im…
Thema:
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten