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Transparenz-Informationen
Aufhebung des § 219a StGB
Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch, Referentenentwurf des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des…
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht kippt Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe
Verfassungswidrigkeit des Verbots der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung gemäß Bundesverfassungsgericht…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Paragraf 219 a Strafgesetzbuch
Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.10.2025Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.10.2024Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.03.2024Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen – Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen - Jahresrechnungsergebnisse 2017
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen – Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen Jahresrechnungsergebnisse 2014
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen (Jahresrechnungsergebnisse 2013)
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Situation bzgl. § 184 b StGB
Sachstand zu strafrechtlichen Konsequenzen für eine Lehrkraft im Rahmen der Beschaffung kinderpornographischen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB
Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Förderung der Modernisierung von Mietwohnungen
- Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233040-FM-20241104-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verteilung der Erstattungsleistungen nach § 46 Abs. 7 Nr. 5 des…
- Normen:VV DEU RP 20250930 644.0121;VVRP-860000-MASTD-20250930-SF;§ 4 Abs 3 AGSGB II;§ 46 SGB 2
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 9 und 9 a der Landesverordnung zur Durchführung des…
- Normen:VV DEU RP 20250916 632#2025/0037-1401 5.0015;VVRP-790200-MKUEM-20250916-SF;§ 9 LWaldGDVO;§ 9a LWaldGDVO
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität