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Transparenz-Informationen
Koblenz - Ersatzneubau der Pfaffendorfer Brücke (Rheinbrücke) im Zuge…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis und beschließt, der Stadt Koblenz die Zuwendungen des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Polizei-IT-Fonds und…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der "Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neuerlass des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung…
Text des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sachstand und Beschleunigungsmöglichkeiten in Sachen Lückenschluss A 1
Sachstand zum Lückenschluss der A 1 sowie Beschleunigung des Fortgangs; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr
Prävention und Schutz von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr, Verbesserung der Priorität für eine…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Projekt Naturschutzstationen wird vorbereitet
Arbeit und Struktur der Naturschutzstationen, Trägerstruktur und institutioneller Rahmen, Budget für Aufbau und…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Bericht über die finanzielle Situation des Westpfalz Klinikums
Sicherstellung der Finanzierung des Westpfalz Klinikums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Registermodernisierung
Ergebnisse der Sitzung des 40. IT-Planungsrats zum Multiprojekt Registermodernisierung u. a. hinsichtlich…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung zum neuen Standort des Frauenhauses in…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung zum neuen Frauenhaus in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.04.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Professionelle Begleitung von Menschen mit Behinderungen im…
Finanzierung einer professionelle Begleitung für Menschen mit Behinderungen während einer Behandlung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Fortführung der Kooperation der Gemeindeschwesterplus in 2022
Beteiligung der gesetzlichen Krankenkassen und Krankenkassenverbände an der Finanzierung seit 2019, Finanzierung…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30.…
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 in Brüssel als…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.12.2020Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand der StVO-Novelle
Vorlage des Referentenentwurfs zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch den Bundesverkehrsminister im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.06.2019Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Geplante Finanzierung der Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz
Finanzierung und Nichtaufnahme in die Beitragsfreiheit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.11.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Runder Tisch der Bundesfrauenministerin "Gemeinsam gegen Gewalt an…
Runder Tisch von Bund, Ländern und Kommunen zu Ausbau und Finanzierung der Frauenhäuser, erstes Treffen, erster…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz