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- abschluss (13)
-
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative: Gesetz zur Änderung des Preisangabengesetzes…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Preisangabengesetzes (PAngG) und den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen…
1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Information zur Aktion Topf Secret
Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse VG Mainz und Koblenz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Information zur Aktion Topf Secret
Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse der VG Mainz und Koblenz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Information zur Aktion Topf Secret
Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse der VG Mainz und Koblenz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Information zur Aktion Topf Secret
Information zur Aktion Topf Secret
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutzorganisationen sorgen sich um negative Auswirkungen…
Bewertung der von den Verbraucherzentralen aufgestellten Forderungen sowie Gewährleistung des Verbraucherschutzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur Novelle des EU-Gentechnikrechts
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum Sachstand der Novelle des…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Potentielle gesundheitliche Gefährdung von Verbrauchern durch…
Verhinderung von Gesundheitsgefährdung der Verbraucher durch Abrieb von Mikroplastikartikeln der Rotorblätter von…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Verbraucherschutz im digitalen Raum
Aktivitäten der Verbraucherschutzzentrale, Schutz von Nutzern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Abhilfeklage
Inkrafttreten des Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetzes am 13. Oktober 2023, Einklagung von Rechten der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Ausbau der digitalen Verbraucherberatung
Stand der digitalen Beratungs- und Informationswege für Verbraucher; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 9.…
Ergebnisse der 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Entführung in Edenkoben: Schülerin offenbar sexuell missbraucht
Entführung einer Schülerin aus Edenkoben sowie sexueller Missbrauch, Sachstand zum Tatverdächtigen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Befreiung eines zehnjährigen Mädchens, mögliche Vortaten des Festgenommenen sowie Warnungen im Vorfeld, Reaktionen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen einen 61-jährigen Mann wegen des dringenden…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…
Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz