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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser, Stadtverwaltung…
Gehobene Erlaubnis der Stadtverwaltung Pirmasens für die Einleitung von Abwasser aus der Kläranlage Felsalbe und…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.08.2024Verantwortliche Stelle:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Ergebnisse der 158. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 9.…
Ergebnisse der 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2024Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Bürgermeister kritisieren Krisenmanagement des Landes während und nach…
Zeitpunkt der Kontaktaufnahme des Krisenstabs zu den Bürgermeistern der betroffenen Regionen, Häufigkeit der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ladeinfrastruktur Elektromobilität
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos bis 2035 in Städten und ländlichen Regionen der EU; Berichterstattung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz
Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz
Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2019Verantwortliche Stelle:
Aufsichts- und Diensteistungsdirektion -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro
Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Messerverbotszonen in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Kitas und…
Sachstandsmitteilung zur Möglichkeit der Einrichtung messerfreier Zonen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Körperlicher Angriff auf Oberbürgermeister von Hockenheim
Gewaltangriff eines im Zeitpunkt der Antragsstellung unbekannten Täters auf den Oberbürgermeister von Hockenheim am…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.12.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4.…
Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.10.2018Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)
Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ausweitung der Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister
Medienberichte über Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister, mögliche Vorteilsnahme im Zusammenhang…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Grundstücksgeschäfte des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held
Befassung des Landesrechnungshofs unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten, von der Landesregierung beim…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2018Verantwortliche Stelle:
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags