Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Staatskanzlei (90)
- Ministerium der Justiz (34)
- Ministerium der Finanzen (18)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (16)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (12)
- Ministerium für Bildung (12)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (11)
- Ministerium des Innern und für Sport (11)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (10)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (9)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (7)
- Staatskanzlei und Ministerien (4)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung (4)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) (3)
- Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend (3)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (3)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (3)
- Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit (3)
- Staatskanzlei; Landesbetrieb Daten und Informationen (2)
- Ministerium für Umwelt und Forsten (2)
- Ministerium für Bildung und Kultur (2)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (2)
- Staatskanzlei; LDI (1)
- Staatsanwaltschaften (1)
- Sozialgericht Speyer (1)
- Reichsministerium der Justiz (1)
- Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken (1)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (1)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (1)
- Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (1)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (1)
- Ministerium für Kultur, Jugend, Familie und Frauen (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (1)
- Ministerium des Inneren und für Sport (1)
- Landesregierung (1)
- Kultusministerium (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- arbeit (162)
- gesetze (115)
- verwaltungsvorschrift (95)
- rahmen (93)
- bundesrat (93)
- durchführung (77)
- bestimmung (77)
- fall (76)
- maßnahme (75)
- inkrafttreten (75)
- satz (74)
- nummer (70)
- fassung (70)
- regelung (69)
- justiz (69)
- aufgabe (67)
- anlage (64)
- leistung (63)
- verfahren (62)
- politik (62)
- land (62)
- prüfung (61)
- einrichtung (61)
- tätigkeit (60)
- anwendung (60)
- förderung (57)
- sinn (54)
- vollzug (51)
- maßgabe (50)
- bildung (48)
- art (48)
- anforderung (48)
- abschluss (48)
- einzelfall (47)
- beginn (47)
- antrag (47)
- stelle (46)
- regel (46)
- entwicklung (45)
- wahlen (44)
- teilnahme (44)
- organisation (44)
- entscheidung (44)
- änderung (43)
- bezug (43)
- beratung (43)
- grund (42)
- bereich (42)
- betrieb (41)
- ausbildung (40)
-
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1006. Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 959. Sitzung des Bundesrates am 7.07.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Tagesordnng der 986. Sitzung des Bundesrates am 13. März 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung des Bundesrates auf der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesorndung der 985. Sitzung des Bundesrates am 14. Februar 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 963. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 975. Sitzung des Bundesrates am 15.03.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 989. Sitzung des Bundesrates am 15.05.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 977. Sitzung des Bundesrates am 17.05.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 998. Sitzung des Bundesrates am 18.12.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 999. Sitzung des Bundesrates am 15.01.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 993. Sitzung des Bundesrates am 18. September 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 966. Sitzung des Bundesrates am 23. März 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei