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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Verordnungsentwur mit Begründung

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer neuen Mitteldistanzwaffe bei der…

    Berichte über technische Schwierigkeiten, Ausschreibungsverfahren, Volumen des Auftrags, geplanter Zeitpunkt der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Waffenverbotszonen in RLP

    Verschärfung der Regeln für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Waffendelikte in RLP

    Zahl der Waffendelikte sowie Zahl der Verurteilungen in den Jahren 2021 bis 2024 aufgeschlüsselt nach…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    EU-Lieferkettengesetz

    Verschiebung der Abstimmung, aktueller Stand und Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiebung der Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz

    Gründe für die Verschiebung der Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten sowie Einordnung, weitere Schritte bis…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Massenschlägerei in Worms

    Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 31. Oktober 2020 in Worms, Anlass der Auseinandersetzung, Alter sowie…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Waffenhersteller Sig Sauer schließt letzten deutschen…

    Bestellung von Sturmgewehren für die Polizei ohne Ausschreibungsverfahren, Gründe hierfür, Auswirkungen der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Person mit Axt bedroht Passant in Frankenthal

    Vorfall am 30.05.2020, Festnahme des Mannes durch die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Schlägerei zwischen zwei größeren Gruppen

    Einzelheiten zur Auseinandersetzung am 19. Mai 2020 in Bad Ems, u. a. Zahl der beteiligten Personen und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neue Waffen für die Polizei

    Ausstattung mit einem neuen Gewehrtyp sowie Gründe für den Wechsel und Wahl des Typs bzw. der Munition, Zeitpunkt…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…

    Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Rocker

    Entzug der Waffenbesitzerlaubnis für drei Mitglieder eines Rocker-Clubs, Bestätigung der Rechtmäßigkeit des…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…

    • Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Richtlinien für Schulfahrten

    • Normen:VV DEU RP 20051104 9211 - 51 406/30;VVRP-223380-MBFJ-20051104-SF;SchulG
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Förderrichtlinie „Kommunales Integrationsmanagement Rheinland-Pfalz“

    • Normen:VV DEU RP 20250811 3306-0006#2025/0001-0701 722.0015;VVRP-260000-MFFKI-20250811-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Unterricht von Kindern beruflich Reisender in der Primarstufe und der…

    • Normen:VV DEU RP 20250721 700-0002#2025/0001-0901 9423B;VVRP-223113-BM-20250721-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen bei besonderen Gefahrensituationen in Schulen

    • Normen:VV DEU RP 20250318 7010-0005#2023/0001-0901 9211;VVRP-223111-BM-20250318-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Behandlung von sichergestellten, beschlagnahmten oder behördlich…

    • Normen:VV DEU RP 20250320 4333-0003;VVRP-4333-0003-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Förderprogramm Entwicklungsprozess wettbewerbsfähiger lokaler…

    • Normen:VV DEU RP 20241018 8307;VVRP-707000-MWVLW-20241018-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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