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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Verkauf Liegenschaft 17 + 31

    Wesentliche Inhalte zum Verkauf der Liegenschaft 17 + 31 in Alzey; Flurstück 143/2 + 147

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesbetrieb Liegenschafts - und Baubetreuung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Verordnungsentwur mit Begründung

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Einführung einer neuen Mitteldistanzwaffe bei der…

    Berichte über technische Schwierigkeiten, Ausschreibungsverfahren, Volumen des Auftrags, geplanter Zeitpunkt der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Waffenverbotszonen in RLP

    Verschärfung der Regeln für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Waffendelikte in RLP

    Zahl der Waffendelikte sowie Zahl der Verurteilungen in den Jahren 2021 bis 2024 aufgeschlüsselt nach…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vereinfachung des grenzüberschreitenden Handels im Weinsektor

    Steuerliche und bürokratische Hindernisse für kleinere Weinbetriebe, Erleichtungen im Handel kleinerer Mengen Wein…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Massenschlägerei in Worms

    Stand der Ermittlung zum Polizeieinsatz vom 31. Oktober 2020 in Worms, Anlass der Auseinandersetzung, Alter sowie…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Waffenhersteller Sig Sauer schließt letzten deutschen…

    Bestellung von Sturmgewehren für die Polizei ohne Ausschreibungsverfahren, Gründe hierfür, Auswirkungen der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Person mit Axt bedroht Passant in Frankenthal

    Vorfall am 30.05.2020, Festnahme des Mannes durch die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Schlägerei zwischen zwei größeren Gruppen

    Einzelheiten zur Auseinandersetzung am 19. Mai 2020 in Bad Ems, u. a. Zahl der beteiligten Personen und…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neue Waffen für die Polizei

    Ausstattung mit einem neuen Gewehrtyp sowie Gründe für den Wechsel und Wahl des Typs bzw. der Munition, Zeitpunkt…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…

    Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Wegfall der Abgaben für Binnenschifffahrt

    Aufhebung der Abgaben für die Nutzung von Wasserstraßen, Reaktion auf die Trassenpreissenkung bei der Güterbahn,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Rocker

    Entzug der Waffenbesitzerlaubnis für drei Mitglieder eines Rocker-Clubs, Bestätigung der Rechtmäßigkeit des…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung und Führung des Baulastenverzeichnisses, Nachweis der…

    • Normen:VV DEU RP 20001228 FM 12 190-4533;VVRP-213120-FM-20001228-SF;§ 86 LBauO
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)

    • Normen:VV-LHO;VV-LHO RP;VVRP-630000-FM-20250829-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Förderung von nicht flächen- und nicht tierbezogenen Interventionen im…

    • Normen:VV DEU RP 20231016 8607;VVRP-784700-MWVLW-20231016-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Durchführungsbestimmungen zur Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie…

    • Normen:DB-PKH;DB-PKH RP;VVRP-3715-3-8-JM-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
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