Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (10)
- Wirtschaft und Finanzen (9)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (7)
- Bildung, Kultur und Sport (4)
- Wissenschaft und Technologie (3)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (2)
- Gesundheit (2)
- Bevölkerung und Gesellschaft (2)
- Umwelt (1)
- Regionen und Städte (1)
- Internationale Themen (1)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (33)
- Ministerium der Justiz (21)
- Ministerium für Bildung (20)
- Ministerium der Finanzen (20)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (11)
- Ministerium des Innern und für Sport (11)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (7)
- Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (5)
- Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (5)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (5)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (3)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (3)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (3)
- Landesregierung (3)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (2)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (2)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (2)
- Staatskanzlei, Landesvertretung und Ministerien (1)
- Staatskanzlei und Ministerien (1)
- Ministerium für Umwelt und Forsten (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (1)
- umsetzung (134)
- rahmen (118)
- verwaltungsvorschrift (98)
- inkrafttreten (98)
- nummer (95)
- verfahren (93)
- maßnahme (93)
- fassung (90)
- durchführung (83)
- land (82)
- sinn (79)
- regelung (79)
- förderung (78)
- bestimmung (78)
- fall (77)
- art (77)
- anwendung (77)
- grundlage (76)
- satz (73)
- anlage (73)
- vollzug (71)
- zuwendung (70)
- antrag (70)
- maßgabe (68)
- gewährung (68)
- prüfung (65)
- entwicklung (65)
- einzelfall (65)
- bewilligung (64)
- artikel (64)
- ausgabe (63)
- beginn (61)
- angabe (60)
- rechtsgrundlage (59)
- berücksichtigung (59)
- stelle (58)
- einrichtung (58)
- verwendung (57)
- ermessen (57)
- anforderung (57)
- änderung (56)
- ausnahme (56)
- aufgabe (56)
- verbindung (54)
- leistung (54)
- zuwendungsempfänger (53)
- höhe (52)
- verordnung (51)
- betrieb (51)
- abschluss (49)
-
Transparenz-Informationen
Organisation des Besteuerungsverfahrens und Abgabe der…
Der Ministerrat beschließt, dass die Umsetzung der neuen umsatzsteuerlichen Anforderungen (insbesondere nach…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsatzsteuer-Anwendungserlass
Sachstand, Auswirkungen der Neufassung des Umsatzsteuer-Anwendungserlass für die Volkshochschulen und die…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Ampel-Entscheidung bei der pauschalen Umsatzsteuer schockiert…
Geplante Senkung des pauschalen Umsatzsteuersatzes für Landwirte auf Bundesebene, Zahl der betroffenen Betriebe in…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuer in der Gastronomie steigt wieder auf 19 Prozent –…
Befürchtung sinkender Restaurantbesuche durch Rücknahme der Steuerentlastung, Anteil der Gastronomie an den…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der Umsatzsteuerbefreiung für die Weiterbildungsträger…
Initiativen zur Umsatzsteuerbefreiung im Fall der WB7 in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Beförderung des ökologischen Umbaus der Landwirtschaft…
Teilnahme der Landwirtschaft am CO2-Zertifikatehandel, Förderung von Gülleaufbereitungsstationen, Gleichbehandlung…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Mögliche Aberkennung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für…
Mögliche Aberkennung nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 23. Juli 2019 zur „eingeschränkten Anwendung des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.04.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines…
Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Planungssicherheit bei der Umsatzsteuer-Pauschale in der…
Kritik der EU-Kommission sowie des Bundesrechnungshofs an der Pauschalierung des Steuersatzes für…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen
Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder
Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuersatz auf Marktgebühr des Pfalzmarktes
Höhe der Mehrwertsteuer auf Gebühr zur Unterhaltung der Genossenschaft "Pfalzmarkt", Klärung auf gerichtlichem…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
EU-Kommission fordert Änderung deutscher Mehrwertsteuerregelung für…
Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Mehrwertsteuer-Pauschalierung für Landwirtschaftsbetriebe,…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Realsteuervergleich 2017
Zweck des Realsteuervergleichs ist die landeseinheitliche Berechnung von Steuerkraftzahlen um vergleichbare…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Realsteuervergleich 2016
Zweck des Realsteuervergleichs ist die landeseinheitliche Berechnung von Steuerkraftzahlen um vergleichbare…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Realsteuervergleich 2015
Zweck des Realsteuervergleichs ist die landeseinheitliche Berechnung von Steuerkraftzahlen um vergleichbare…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Realsteuervergleich 2014
Zweck des Realsteuervergleichs ist die landeseinheitliche Berechnung von Steuerkraftzahlen um vergleichbare…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Realsteuervergleich 2013
Zweck des Realsteuervergleichs ist die landeseinheitliche Berechnung von Steuerkraftzahlen um vergleichbare…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verteilung der Erstattungsleistungen nach § 46 Abs. 7 Nr. 5 des…
- Normen:VV DEU RP 20250930 644.0121;VVRP-860000-MASTD-20250930-SF;§ 4 Abs 3 AGSGB II;§ 46 SGB 2
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung