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Transparenz-Informationen
Einbringung eines Entschließungsantrags beim Bundesrat zur…
1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur Strafbarkeit des unbefugten…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistische Angaben zu Selbstanzeigen
Statistische Angaben zu Steuerstrafverfahren in den Jahren 2015 bis 2018 bei Selbstanzeigen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Situation bzgl. § 184 b StGB
Sachstand zu strafrechtlichen Konsequenzen für eine Lehrkraft im Rahmen der Beschaffung kinderpornographischen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Sechster Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 15. November…
Rechtsstellung des Opfers, Übersicht über die wichtigsten Änderungen und Neuregelungen seit Oktober 2016 mit Bezug…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Falschangaben von Asylbewerbern unter Strafe stellen
Bitte der Konferenz der Justizminister an die Innenministerkonferenz um Prüfung, wie diese Strafbarkeitslücke…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.10.2025Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.10.2024Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.03.2024Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen – Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen - Jahresrechnungsergebnisse 2017
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen – Jahresrechnungsergebnisse Jahresbericht…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen– Jahresrechnungsergebnisse…
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
L1033 Staats- und Kommunalfinanzen Jahresrechnungsergebnisse 2014
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Staats- und Kommunalfinanzen (Jahresrechnungsergebnisse 2013)
Die SFR und die GFR ist eine jährliche Totalerhebung und berichtet über die Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Förderung der Modernisierung von Mietwohnungen
- Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233040-FM-20241104-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verteilung der Erstattungsleistungen nach § 46 Abs. 7 Nr. 5 des…
- Normen:VV DEU RP 20250930 644.0121;VVRP-860000-MASTD-20250930-SF;§ 4 Abs 3 AGSGB II;§ 46 SGB 2
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung