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Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Telekommunikationsüberwacbhung nach § 100a StPO_2017
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2019
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO 2019
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des Einführungsgesetzes zur…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stand der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
Umgang mit ausbleibenden Zahlungen von Geldstrafen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des Entschädigungsverfahrens im Fall Maxda machen…
Anzahl und Höhe der angemeldeten Ansprüche ´sowie Umfang der Entschädigung, verbrauchserschutzrechtliche Bewertung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform der Strafprozessordnung
Verabschiedung des Entwurfs einer Novelle der Strafprozessordnung durch das Bundeskabinett am 23. Oktober 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung…
Vorstellung der Änderungsvorschläge, Haltung der Regierungskoalition zu diesen Anregungen; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung der Strafprozessordnung in Kraft getreten
Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglichen Ausgestaltung des Strafverfahrens am 24. August…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
07.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Förderung der Modernisierung von Mietwohnungen
- Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233040-FM-20241104-SF
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11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
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07.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau