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Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler
Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Entwicklung des Beurkundungsaufkommens in den Jahren…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Wirtschaftliche Stärkung der Westpfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu laufenden Vorhaben und Plänen zur…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sachstand Beschwerdeverfahren gegen Einstellung Ermittlungsverfahren…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zum Zeitpunkt der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur quantitativen und qualitativen Entwicklung der bei der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Dienstrechtliches Verfahren gegen einen früheren Polizeibeamten und…
Sachstand des Gerichtsverfahrens, Vergleichsvorschlag, Gründe für Ablehnung des Vergleichs; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wegen eines…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der integrativen…
Verlauf und Sachstand der Ermittlungsverfahren unter Berücksichtigung der betreffenden Personen und deren…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die finanzielle Situation des Westpfalz Klinikums
Sicherstellung der Finanzierung des Westpfalz Klinikums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Finanzielle Situation des Westpfalz Klinikums und medizinische…
wirtschaftlichen Situation des Westpfalz Klinikums, stationäre medizinische Versorgung sowie Notfallversorgung;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss…
Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren, Beauftragung und Leistungen der SSC Investments GmbH, Stand…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen und Kriegsverbrechers in…
Sachstand zu Einreisemodalitäten, Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer und Ermittlungsstand; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Legalisierung von Cannabis
Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz