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Transparenz-Informationen
Vertriebsmethoden und Vertragsbedingungen beim Glasfaserausbau in…
Medienberichte über aggressive Verkaufsstrategien bei Haustürgeschäften mit Glasfaser-Internetverträgen, schlechte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Leerrohrmieten und Glasfaser-Ausbau
Angemessene Mietpreise für die Nutzung von Leerrohren, geplante Festlegung einer Preisgrenze durch die…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Bestimmung von Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Speyer und Trier…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.07.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Doppelbau beim Glasfaserausbau
Medienberichte über Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom in bereits durch Wettbewerbsunternehmen versorgten…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bestand und Entwicklung sozial geförderten Wohnraums in…
Anzahl und Art der Mietwohnungen mit Belegungs- und Mietbindung im Sinne der sozialen Mietwohnraumförderung, Anzahl…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beratungen zum Ausbau des Glasfasernetzes
Beratungen zwischen Bund und Ländern über den Ausbau des Glasfasernetzes in unwirtschaftlichen Regionen, Stand der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Gefahr für den Glasfaserausbau durch Überförderung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Netzdetailplanung RLP – Nutzen und Zeitplan
Netzplanvalidierung des TÜV Rheinland zur Detailplanung für Kommunen, Ziele der Validierung, Verpflichtung zur…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Glasfaserausbau - Genehmigungsverfahren und Mittelabfluss
Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren, Start des…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum Mietspiegelreformgesetz
Inkrafttreten zum 1. Juli 2022, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- …
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Grundstücksmarktbericht 2021 für den Bereich des Landes…
Überblick über Immobilienmarkt in Rheinland-Pfalz, Teilmärkte bebaute, unbebaute Grundstücke, Wohnungs- und…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.05.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Möglichkeiten der Erhöhung des einmaligen Zuschusses beim Erwerb…
Möglichkeit einer Erhöhung des derzeitigen einmaligen Zuschusses; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz
Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.05.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Dritter Statusbericht zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in…
Schaffung der Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zum Jahr 2025, Ausbaufortschritte;…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse
Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.08.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei