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Transparenz-Informationen
Unterbringungen von Asylsuchenden in Haftanstalten
Vorlage des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes durch die Bundesregierung, Kritik an der geplanten Unterbringung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl der Untersuchungshäftlinge
Gründe für den überdurchschnittlichen Anstieg, Konsequenzen insbesondere für die Belegung der Haftanstalten;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Haftzellentelefone in der JVA Wittlich
Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsbeamte in Rheinland-Pfalz entlasten
Unbesetzte Stellen in den Justizvollzugsanstalten, Vielzahl von Problemen in den Justizvollzugsanstalten (steigende…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schließung JVA Trier
Presseberichterstattung über die geplante Schließung der Justizvollzuganstalt Trier und den Ausbau der JVA…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18.…
Konkretisierung der Vorwürfe, u. a. Beurteilungswesen, Verletzung der Arbeitszeitverordnung, Eingruppierung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neuorganisation der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über das Konzept für die zukünftige Betreuung muslimischer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Vergewaltigung im Besucherraum der Justizvollzugsanstalt Diez, Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft Koblenz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergewaltigung in der JVA Diez
Presseberichterstattung über eine Vergewaltigung im Besucherraum der JVA Diez, Ermittlungsverfahren der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizvollzugsanstalt Wittlich erhält Preis der Bundesarbeitsgruppe…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überbelegung und Personalnot in rheinland-pfälzischen Gefängnissen:…
Medienbericht vom Juli 2025 über ausgelastete Gefängnisse, Maßnahmen gegen Überbelegung, Personalausstattung,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz von Cannabis in Justizvollzugsanstalten - Anwendung des…
Bewertung der Entscheidung des Kammergerichts Berlin, Untersagung, Zulassung sowie Handhabung des Besitzes von…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand und Evaluierung des Klavierprojekts für Häftlinge in der JVA…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand, insbesondere zur langfristigen Integration…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Handynutzung in Justizvollzugseinrichtungen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Rolle der Justizvollzugsanstalt Diez bei der Bundestagswahl
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Beitrag der Justizvollzugsanstalt Diez zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bürgergeld: Versprechungen vs. Tatsachen
Anzahl der Bürgergeld-Empfänger im Juli 2023 und im Juli 2024, Anzahl der Erwerbstätigkeiten im Dezember 2023 sowie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Sachstand Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Anhebung des Lohns für Gefangene; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug
Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz