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-
Transparenz-Informationen
Tätigkeit der Justizpressestellen
- Normen:VV DEU RP 20171114 1271 - 1 - 1;VVRP-225000-JM-20171114-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Dienstrad-Leasing für Landesbedienstete
Sachstand, finanzielle Auswirkungen u.a. auf Renten oder Elterngeld, Abmilderung negativer Auswirkungen;…
Thema:
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS)
Entwurf des NOOTS-Staatsvertrages vom Januar 2025; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrags hinsichtlich einer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung, den Betrieb und die…
Anlage: Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.02.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…
Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…
Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.11.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.04.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…
Entwurf des Staatsvertrags
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.02.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Fusion der LBS Landesbausparkasse Südwest mit der LBS Bayerische Landesbausparkasse, u. a. Regelungen zur…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2023Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Polizeizulage für Landesbedienstete
Erhöhung der Polizeizulage auf Bundesebene, mögliche Übertragung auf die Bediensteten des Landes; Berichterstattung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags aufgrund der Vereinbarung nach Art. 89 b…
Anlage: Entwurf des Staatsvertrags
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.03.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Justizministerium plant Verkürzung der Ausbildung der uniformierten…
Vorstellung der Reformpläne, Regelungen zur Ausbildung uniformierter Justizvollzugsbediensteter in anderen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Beabsichtigte Veränderung der Ausbildung der Bediensteten des 2.…
Aktuelle Personalsituation und Zahl der Überstunden im betroffenen Bereich, Verbesserungspotenzial, Gewährleistung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neustrukturierung der Ausbildung des Allgemeinen Vollzugsdienstes im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Anlage: Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz