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  • Transparenz-Informationen

    Änderungen der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    1. Der Ministerrat ist damit einverstanden, dass im Vorgriff auf Änderungen der Urlaubsverordnung (UrlVO), der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Überbelegung und Personalnot in rheinland-pfälzischen Gefängnissen:…

    Medienbericht vom Juli 2025 über ausgelastete Gefängnisse, Maßnahmen gegen Überbelegung, Personalausstattung,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Angriffe auf Mitarbeiter im Justizvollzug

    Entwicklung von Übergriffen auf Justizvollzugsbedienstete sowie Ursachen für die Respektlosigkeit und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Anschaffung, Ausgabe, Hygiene sowie zur Anordnung zum…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Siebzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Häftling sticht in Frankenthal Justizbeamten in den Hals

    Medienberichte über Angriff eines Gefangenen mit spitzen Gegenstand, Stich in Hals eines Justizvollzugsbeamten;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Angriff eines Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete in der JVA…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung des Personalbestands bei den Justizvollzugsbeamtinnen und…

    Ergebnisse der Werbemaßnahmen für eine Tätigkeit im Justizvollzug, Entwicklung der Bewerberzahlen sowie der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren bei der ADD

    Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen die Vizepräsidentin a. D. der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen die frühere ADD-Vizepräsidentin Begona…

    Disziplinarverfahren aufgrund vorgeschobener dienstlicher Gründe für die Einreise in deie USA, Strafanzeige wegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren bei der ADD

    Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen die Vizepräsidentin a. D. der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Einkommensalternativen des Agrarsektors in Rheinland-Pfalz

    Nebeneinkommen durch Urlaubs- und Freizeitangebote, Energieerzeugung oder Direktverkauf, Notwendigkeit aufgrund des…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau