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- verordnung (40)
- bewilligung (40)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…
1. Der Ministerrat nimmt die Information über den Stand der Verhandlungen über den beabsichtigten Staatsvertrag zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen:…
1. Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz keinen Antrag auf Übernahme der sonstigen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Dritter Bericht der Landesregierung über die Umsetzung, die…
1. Der Ministerrat nimmt den gemeinsamen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…
Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
75 Jahre Grundgesetz
Mitwirkung des Landes an den Feierlichkeiten in Berlin, Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law,…
Gesetzesbeschluss des EU-Parlaments für mehr Natur- und Klimaschutz wie z. B. Schutz vor Dürre, Brand und…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…
Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…
Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Digitalpakt und Grundgesetzänderung
Geplante Grundgesetzänderung im Zusammenhang mit dem Digitalpakt, Gründe für die Einigung im Vermittlungsausschuss,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Kinderrechte ins Grundgesetz
Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz