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Transparenz-Informationen
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die…
1. Der Ministerrat nimmt die Information über den Stand der Verhandlungen über den beabsichtigten Staatsvertrag zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen:…
1. Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz keinen Antrag auf Übernahme der sonstigen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Projektion Beamtenversorgung 2023-2070Statistischer Bericht zur…
Kernaussagen: u. a. steigende Anzahl der Versorgungsempfänger sowie der Hinterbliebenen, Maximum im Jahr 2037,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…
Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023
Rechtsentwicklung im Jahr 2023, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2025Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
75 Jahre Grundgesetz
Mitwirkung des Landes an den Feierlichkeiten in Berlin, Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.04.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf Siebzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.02.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2022
Rechtsentwicklung im Jahr 2022, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2021
Rechtsentwicklung im Jahr 2021, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020
Rechtsentwicklung im Jahr 2020, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.06.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfehier: Entwurf einer…
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019
Rechtsentwicklung im Jahr 2019, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018
Rechtsentwicklung im Jahr 2018, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2021Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…
Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen