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Transparenz-Informationen
Entwurf der Zweiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiundzwanzigsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Juris GmbH,Verlag C.H.Beck,Wolters Kluwer
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.10.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Verträge mit Juris GmbH, Verlag C.H. Beck oHG
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Möglicher Datenabfluss
Auskünfte bezüglich eines Datenabflusses sind beim Ministerium anzufordern. Es wird auf bereits Veröffentlichte…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.12.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Transparenz-Informationen
Belegung des Abschiebegefängnisses in Ingelheim - Vollzug von…
Auslastung der Einrichtung, Belegung durch andere Bundesländer, Verhältnis der ausreisepflichtigen Personen und der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Stationäre Behandlung psychisch kranker ausreisepflichtiger Personen -…
Sachstand der Überarbeitung der Verfahrensregelungen, Erfahrungswerte hinsichtlich der Unterbringung von männlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Mögliche zusätzliche Abschiebehaftplätze in Rheinland-Pfalz
Unterbringung von Abschiebehäftlingen in bestehenden Einrichtungen mit Gewährleistung der Trennung zur Strafhaft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in der GfA und Bewachung von…
Bauliche und sicherheitstechnische Vorkehrungen, interne Prozesse der GfA, personelle Situation, Schnittstellen und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Förderung von Betriebsberatungen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz
- Normen:VV DEU RP 20230307 6503-0009#2022/0001-1401 7;VVRP-212910-MKUEM-20230307-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Kostenverfügung (KostVfg) - Anlage: Kostenverfügung (KostVfg)
- Normen:KostVfg;KostVfg RP;VVRP-340000-MJV-20140305-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse nach § 55 Abs. 2 des…
- Normen:VV DEU RP 20241114 4714-0001;VVRP-4714-0001-JM-SF;§ 55 WaffG
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einforderungs- und Beitreibungsanordnung (EBAO)
- Normen:EBAO;EBAO RP;VVRP-340700-JM-20110803-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Fachaufsicht über die Gesundheitsfürsorge beim Vollzug von…
- Normen:VV DEU RP 20030131 ISM 78 754/312;VVRP-212800-MIFKJF-20030131-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Forschung mit Mitteln Dritter (Drittmittelvorschrift)…
- Normen:VV DEU RP 20050724 15225 Tgb.Nr. 226/03;VVRP-221100-MWWFK-20050724-SF;DHVG;HochSchG
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Organisation und Dienstbetrieb des Sozialdienstes der Justiz
- Normen:VV DEU RP 20230905 4263-0006;VVRP-321600-JM-20230905-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Förderprogramm Nachhaltiger Weinbau für die Unterstützung der…
- Normen:VV FöNaWein;VV FöNaWein RP;VVRP-782100-MWVLW-20230619-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Jugendarrestgeschäftsordnung (JAGO)
- Normen:JAGO;JAGO RP;VVRP-4411E-0001-JM-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz