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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags über die erweiterte Zuständigkeit der mit der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Nachzahlungen und Verzugszinsen für Justizbedienstete - Umsetzung des…
Zahl betroffener Justizbediensteter von einer rückwirkenden Höhergruppierung, Umfang der Nachzahlungen sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Elfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidung des Integrationsministeriums,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung einer Gebühr für den…
Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für gewinnorientierte, erfahrungsgemäß gewaltgeneigte Großveranstaltungen,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zentralisierung von Abschiebungen in Rheinland-Pfalz
Unterstützung der Pläne zur Zentralisierung von Abschiebungen, Möglichkeiten der Länder und Kompetenzübernahme,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zur Kennzeichnung von Lebensmitteln
Sachstand zur Lebensmittelkennzeichnung, Einschätzung des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Zehnter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Neunter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Verfahren, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II:…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung und Poolärzte in…
Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im…
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung und Poolärzte in…
Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im…
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2022
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023
Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Forstwirtschaftliche Maßnahmen in Natura 2000-Gebieten
Waldbewirtschaftung in Natura 2000-Gebieten, Beschluss des sächsischen Oberverwaltungsgerichts 2020 zur…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität