Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Ministerium der Justiz (113)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (32)
- Ministerium des Innern und für Sport (31)
- Ministerium der Finanzen (30)
- Ministerium für Bildung (21)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (21)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (10)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (9)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung (8)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (7)
- Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (6)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur (5)
- Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (5)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (5)
- Landesregierung (5)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (4)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (4)
- Staatskanzlei und Ministerien (3)
- Staatskanzlei (3)
- Reichsministerium der Justiz (3)
- Ministerium für Umwelt und Forsten (3)
- Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend (3)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (3)
- Ministerium für Kultur, Jugend, Familie und Frauen (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (2)
- Ministerpräsident Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (1)
- Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (1)
- Ministerium für Bildung und Kultur (1)
- Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit (1)
- Kultusministerium (1)
- bestimmung (329)
- nummer (218)
- verwaltungsvorschrift (208)
- rahmen (202)
- fall (200)
- satz (181)
- inkrafttreten (174)
- anlage (169)
- fassung (163)
- verfahren (160)
- maßnahme (159)
- durchführung (157)
- land (156)
- antrag (148)
- regelung (144)
- sinn (140)
- anwendung (139)
- maßgabe (138)
- prüfung (135)
- art (130)
- einzelfall (123)
- stelle (117)
- förderung (116)
- angabe (116)
- einrichtung (115)
- vollzug (113)
- grund (110)
- gewährung (109)
- aufgabe (109)
- verwendung (107)
- entscheidung (106)
- ausnahme (106)
- beginn (105)
- änderung (104)
- verbindung (103)
- regel (103)
- person (103)
- leistung (100)
- anforderung (99)
- kosten (96)
- berücksichtigung (96)
- ablauf (96)
- nachweis (95)
- grundlage (95)
- zuwendung (93)
- bewilligung (93)
- abschluss (92)
- tätigkeit (88)
- artikel (87)
- bezug (86)
Zeige 345 Ergebnisse.
(
)
Sortieren nach
-
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses
Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizistenmorde in Kusel
Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?
Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verurteilungen im beschleunigten Verfahren in Rheinland-Pfalz im Jahr…
Fallzahlen gesondert nach Delikten, untergeordnete Bedeutung der Verfahrensart in Rheinland-Pfalz, Haltung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verlängerung der Revisionsbegründungsfrist in umfangreichen…
Frist für Begründung der Revision bei umfangreichen Fällen zu kurz, Einsatz im Rahmen der Justizministerkonferenz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Dringend Tatverdächtige auf freiem Fuß
Aufgrund von Überlastung der Justiz aufgehobene Haftbefehle, Entlassung dringend Tatverdächtiger aus der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entlassung des Angeklagten im sog. Baby-Mord-Verfahren vor dem…
Entlassung des Angeklagten infolge eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, Gründe für die lange…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität
Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2017
Vorstellung am 31. August 2018, Entscheidungspraxis der Strafgerichte; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anstieg Sexualstraftaten
Anzahl der Straftaten im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, Anzahl der Täter, der Anklageerhebungen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Neonaziprozess - Vertrauen in handlungsfähigen Rechtsstaat…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Pensionierung des Vorsitzenden Richters; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aussetzung der Hauptverhandlung in einem Strafverfahren gegen…
"Neonaziprozess" in Koblenz, Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ausgesetzter Prozess gegen Nürburgring-Finanzvermittler
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand des im Februar 2015 ausgesetzten…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Förderung der Modernisierung von Mietwohnungen
- Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233040-FM-20241104-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Anwendung der §§ 9 und 9 a der Landesverordnung zur Durchführung des…
- Normen:VV DEU RP 20250916 632#2025/0037-1401 5.0015;VVRP-790200-MKUEM-20250916-SF;§ 9 LWaldGDVO;§ 9a LWaldGDVO
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…
- Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Förderung von Wohnraum für „Junges Wohnen“ (Studierenden- und…
- Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233010-FM-20241104-03-SF
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen