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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes und zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eines…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Erlass eins Körperschaftsstatusgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Dritter Bericht der Landesregierung über die Umsetzung, die…

    1. Der Ministerrat nimmt den gemeinsamen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law,…

    Gesetzesbeschluss des EU-Parlaments für mehr Natur- und Klimaschutz wie z. B. Schutz vor Dürre, Brand und…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Situation der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden in Rheinland-Pfalz

    Erwartete Mehrbelastung durch Reform des Einbürgerungsrechts, Maßnahmen zur Unterstützung der Behörden;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im…

    Gesetz auf EU-Ebene, Kampf gegen Hass, Hetze, Desinformation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Überstunden- und Urlaubsabbau in einrichtungsbezogenen Tätigkeiten

    Situation der Landkreise, Abbau von Urlaub und Mehrarbeitsstunden, Ruhestand; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Beabsichtigte Veränderung der Ausbildung der Bediensteten des 2.…

    Aktuelle Personalsituation und Zahl der Überstunden im betroffenen Bereich, Verbesserungspotenzial, Gewährleistung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Dokumentation von Überstunden

    Pflicht des Arbeitgebers zur Erfassung und Dokumentation der täglichen Arbeitszeit, Einhaltung von Pausen sowie…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    DGB-Ausbildungsreport 2018

    Ausbildungsreport 2018 des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Überstunden und unbezahlte Überstunden bei Auszubildenden,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verjährung nicht bezahlbarer Mehrarbeit

    Verfall unbezahlbarer Mehrarbeitsstunden von Polizisten zum Jahresende, Abbau von Mehrarbeitskonten;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung der Justizwachtmeister

    Personalplanung, Ausrüstung, Überstunden; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.06.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Programms des…

    • Normen:VV IBW-EFRE;VV IBW-EFRE RP;VVRP-707000-MWVLW-20221221-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Förderung von Gemeinschaftswohnungen für betreute Wohngruppen und…

    • Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233010-FM-20241104-02-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Soziale Mietwohnraumförderung

    • Normen:VV DEU RP 20241104 5114-0001#2023/0001-0401-4515;VVRP-233010-FM-20241104-01-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen