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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in behördlichen…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einführung der elektronischen Akte (eAkte) an allen Fachgerichten des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachverhalt

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Digitale Gesundheitsbehörde für EHDS in Rheinland-Pfalz

    Geplanter "Europäischer Raum für Gesundheitsdaten" (EHDS), zentrale Sammlung der Daten von EU-Bürgern, Schaffung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung, den Betrieb und die…

    Anlage: Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    eAkte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Registermodernisierungsgesetz

    Sachstand bezüglich eines digitalen Zentralregisters, in dem Daten von Bürgern und Unternehmen nur einmal erfasst…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2023

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Jahresbericht und den Stand der elektronischen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sammlung von Patientendaten in Rheinland-Pfalz für die neue Digitale…

    Schaffung einer digitalen Gesundheitsbehörde, Sammlung der Gesundheitsdaten und Weitergabe, Datenschutz,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung…

    Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…

    Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    eAkte bei Zwangsversteigerungssachen

    Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

    Pflicht des Meldeverfahrens zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ab 1. Januar 2023, Auswirkung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz

    Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Übertragung von Videos, Bildern und anderen Daten aus…

    Technische Möglichkeiten, Probleme bei der Datenübertragung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Landes…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Weiterentwicklung der GeoBox und ihre Nutzung in der Landwirtschaft

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Weiterentwicklung der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Nutzerfreundliche Digitalisierung in der Landwirtschaft

    Übertragen von Daten von staatlichen Stellen, Schnittstellen, Abbau von Hindernissen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Glasfaserausbau - Genehmigungsverfahren und Mittelabfluss

    Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren, Start des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung