Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Ministerium der Justiz (65)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (6)
- Ministerium der Finanzen (5)
- Arbeitsgericht Kaiserslautern (5)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (2)
- Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein (2)
- Arbeitsgericht Koblenz (2)
- Staatskanzlei (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (1)
- Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (1)
- Ministerium des Innern und für Sport (1)
- Ministerium des Innern (1)
- Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (1)
- Kultusministerium (1)
- richter (74)
- fall (36)
- satz (34)
- nummer (33)
- justiz (33)
- beamter (33)
- gericht (29)
- verwaltungsvorschrift (28)
- grund (28)
- entscheidung (28)
- verfahren (27)
- person (27)
- bestimmung (27)
- tätigkeit (26)
- einzelfall (26)
- anlage (26)
- präsident (25)
- richterin (24)
- arbeitsgerichtsbarkeit (24)
- regelung (23)
- inkrafttreten (23)
- aufgabe (23)
- stelle (22)
- staatsanwalt (22)
- staatsanwaltschaft (21)
- vertreter (20)
- rahmen (20)
- maßnahme (19)
- maßgabe (19)
- landgericht (19)
- land (19)
- art (19)
- ablauf (19)
- antrag (18)
- vertretung (17)
- prüfung (17)
- vorschrift (16)
- verwendung (16)
- bedeutung (16)
- amtsgericht (16)
- sinn (15)
- ehrenamtlicher (15)
- behörde (15)
- beamtin (15)
- mitteilung (14)
- durchführung (14)
- beachtung (14)
- ausnahme (14)
- akte (13)
- akt (13)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Wahl Ehrenamtlicher RichterInnen
Anfrage Wahl der ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl ehrenamtlicher RicherInnen
Anfrage zu Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz
Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.09.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage ArbG KL
Auskunftsbegehren Lieferung Urteile an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage ArbG KL 2
Auskunftsbegehren Lieferung Urteil an Verlage
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Weiteres Auskunftsbegehren zu juristischen Informationssystemen
Weiteres Auskunftsbegehren zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2024Verantwortliche Stelle:
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Richter über 67 - Modell auch für Rheinland-Pfalz?
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Option einer über das Regelpensionsalter…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Geplante Änderungen im Richtergesetz
Geplante Änderung des Richtergesetzes, Pflicht zur Verfassungstreue für ehrenamtliche Richter, Möglichkeit eines…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Auswirkungen der in den nächsten 10 Jahren…
Altersstruktur der Richter und Staatsanwälte, voraussichtliche Ruhestandsversetzungen in den nächsten zehn Jahren,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerkonferenz (JUMiKo) vom 16. Juni 2021
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz dauerhaft…
Verlängerung des Pakts für den Rechtsstaat zur Finanzierung neuer Richter und Staatsanwälte, Deckung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik…
Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einführung der Altersteilzeit „Blockmodell“ auch für Richterinnen und…
Möglichkeit zur Beantragung von Altersteilzeit im Blockmodell für Beamte, Fehlen eines solchen Modells im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zusätzlich 2 x 2 Prozent mehr Geld für Beamte
Erhöhung der Besoldung der Beamten und Richter um zwei Prozentpunkte über den Tarifsteigerungen zum 1. Juli 2019…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen