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Transparenz-Informationen
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…
Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des…
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in…
Die Beratung der Vorlage wird vertagt.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2022 in Bad…
1. Der Ministerrat beschließt das für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler erstellte…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Weitere Planungen des Projekts "WohnPunkt RLP"
Fortsetzung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Landesprojekt "WohnPunkt RLP" ausgeweitet
Aufbau neuer Wohnformen mit Unterstützungsangeboten im ländlichen Raum, Begleitung des Vorhabens durch Experten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.02.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Keine räumliche Absonderung sondern Testung bei Neuaufnahmen, Empfang von Besuchen, Maskenpflicht, Corona-Tests;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Ambulante Pflegeeinrichtungen sowie Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV2; Anlage: Vierzehnte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
U. a. Bewohner können unter Beachtung der Corona-Bekämpfungsverordnung Einrichtung verlassen; Anlage: Zehnte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.03.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.03.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlagen: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.07.2021Verantwortliche Stelle:
Landtagspräsident -
Transparenz-Informationen
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.07.2021Verantwortliche Stelle:
Landtagspräsident