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  • Transparenz-Informationen

    Protokoll der AG-Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen…

    Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe "Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle Speyer" aus…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Projektion Beamtenversorgung 2023-2070Statistischer Bericht zur…

    Kernaussagen: u. a. steigende Anzahl der Versorgungsempfänger sowie der Hinterbliebenen, Maximum im Jahr 2037,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Dauerbaustelle im Amts- und Landgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Stand der Bauarbeiten, u.a. Kosten, Dauer,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023

    Rechtsentwicklung im Jahr 2023, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: …te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Aktenrettung im Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler

    Sachstand der Aktenrettung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Siebzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2022

    Rechtsentwicklung im Jahr 2022, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…

    Entwurf des Staatsvertrags

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Wiederaufbau und Gefahrenanalyse in den von der Flut betroffenen…

    Dienstbetrieb am Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten

    Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.01.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sanierung von Justizgebäuden in Mainz

    Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sanierung von Justizgebäuden in Mainz

    Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2021

    Rechtsentwicklung im Jahr 2021, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Situation der Amtsgerichte als Registergerichte in Rheinland Pfalz

    Art der Register, Altersdurchschnitt des Personals, Größe der Dezernate sowie Anzahl an Akten seit 2017, …

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.07.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020

    Rechtsentwicklung im Jahr 2020, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    22.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei