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Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer
Auskunftsanträge an Gerichte "Betreff Möglicher Datenabfluss u.W."
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.10.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.10.2024Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LG ZW
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.11.2024Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer
Vertragsinhalt etc. betr. Urteilsversand an die Verlage juris, C. H. Beck und Wolters Kluwer
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.11.2024Verantwortliche Stelle:
Landgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.07.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz – Sachstand und Ausblick
Klagen von Kommunen gegen das Land, Gründe, wissenschaftliche Untersuchungen der kommunalen Defizite, Klage der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einklagbarkeit von Klimazielen
Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Baden-Württemberg wegen des Verfehlens der Klimaziele, Einschätzung…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt Rheinland-Pfalz wegen…
Klage gegen Ausnahmegenehmigung für Pflanzenschutzmittel im Weinbau, Gefährdung des Apollofalters durch…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Deutsche Umwelthilfe verklagt das Land Rheinland-Pfalz wegen…
Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Ausnahmegenehmigung, Schutz des Mosel-Apollofalters, Zahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Abhilfeklage
Inkrafttreten des Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetzes am 13. Oktober 2023, Einklagung von Rechten der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Kommunale und private Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz -…
Informationen zur Klage gegen die frühere Praxis der Rundholzvermarktung, Situation der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Einsprüche und Klagen gegen Bescheide zur neuen Grundsteuer
Bescheide über den Grundsteuerwert und den Grundsteuermessbetrag, Einsprüche, Bearbeitungszeiten, Klagen vor dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Klagen bei Windkraftanlagen
Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Rechtsstaatsmechanismus
Abweisung der Klage von Polen und Ungarn durch den Europäischen Gerichtshof betreffend Zurückhaltung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz: Klage wegen bisheriger…
Verkauf von Schadenersatzforderungen wegen zu hoher Holzpreise an amerikanische Kanzlei Burford Capital, Vorwurf…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Klage gegen das ZDF wegen ungleicher Bezahlung
Auskunft über die Gehälter der Kollegen der Klägerin, Einschätzung; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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- HTML
Letzte Änderung:
27.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…
Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz