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Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Telekommunikationsüberwacbhung nach § 100a StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmjen nach § 100a StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100b StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2018
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
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Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2020
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des Einführungsgesetzes zur…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stand der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
Umgang mit ausbleibenden Zahlungen von Geldstrafen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse des Entschädigungsverfahrens im Fall Maxda machen…
Anzahl und Höhe der angemeldeten Ansprüche ´sowie Umfang der Entschädigung, verbrauchserschutzrechtliche Bewertung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform der Strafprozessordnung
Verabschiedung des Entwurfs einer Novelle der Strafprozessordnung durch das Bundeskabinett am 23. Oktober 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
11.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
31.01.2019Verantwortliche Stelle:
Gaudernack, Dr. Dorothea, Zentrum Bayern Familie und Soziales Nördlingen -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
17.01.2019Verantwortliche Stelle:
Osterfeld, Margret, Klinik Nette-Gut Andernach -
Transparenz-Informationen
Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…
Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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17.01.2019Verantwortliche Stelle:
Gaudernack, Dr. Dorothea, Zentrum Bayern Familie und Soziales Nördlingen