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  • Transparenz-Informationen

    Europäischer Tag der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Europäischen Tag der Justiz Ende Oktober 2025

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neues Konzept für die Landesgartenschauen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum bisherigen Konzept sowie zur…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Schärfere Maßnahmen bei Schutzanordnungen

    Schutz vor häuslicher Gewalt, Bewertung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bundesrates, insbesondere Erhöhung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Akte in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Verlängerung der Frist zur verpflichtenden Einführung der elektronischen Akte in der Justiz auf Bundesebene, Stand…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht und Perspektiven zum Gerichtsvollzieherwesen in…

    Situation und Herausforderungen im Gerichtsvollzieherwesen, insbesondere Personalausstattung, Sicherheitslage und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ausweisung und Entwicklung von Turboflächen für Gewerbe und Industrie…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, u. a. Kriterien,…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Absage der Landesgartenschau 2032 - wirtschaftliche Folgen und neue…

    Folgen der Absage sowie Gründe für den Start der Ausschreibung zur Landesgartenschau 2032, Befähigung der Kommunen…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der EU-Abwasserrichtlinie auf die Versorgung mit…

    Auswirkungen der EU-Abwasserrichtlinie auf die rheinland-pfälzischen Pharmahersteller sowie die Produktion;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Ausweisung und Entwicklung von Turboflächen für Gewerbe und Industrie…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand, u. a. Kriterien,…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz – Sachstand und Ausblick

    Klagen von Kommunen gegen das Land, Gründe, wissenschaftliche Untersuchungen der kommunalen Defizite, Klage der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Binnenmarktstrategie der EU-Kommission

    Vorstellung der Binnenmarktstrategie im Mai 2025, Abbau von Hemmnissen bei Handel und Investitionen, Vorteile und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Sachstand zur Umsetzung des EU-Renaturierungsgesetzes in…

    Sachstand, identifizierte Flächen, Herausforderungen, Finanzierung, Arbeitsstrukturen, Zuständigkeiten,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Der landwirtschaftliche Wassercent in Rheinland-Pfalz

    Erfahrungen mit dem Wassercent, Verwaltungsaufwand, Ertrag, Schaffung von Stellen, Gründung neuer Wasser- und…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Interreg A) nach…

    Vorlage der Verordnungsentwürfe zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union und zur künftigen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2024

    Wesentliche Inhalte und Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfalz stellt Bekämpfung der Asiatischen Hornisse ein

    Asiatische Hornisse gilt in Deutschland als etabliert, Wegfall der Melde- und Beseitigungspflicht, veränderter…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Verkehrsprognose 2040: Bedeutung für den Schienengüterverkehr im…

    Prognose eines wachsenden Personen- und Güterverkehrs, Einordnung und Folgen, Belastung im Mittelrheintal,…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler

    Aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    WHO-Pandemieabkommen und die Bedeutung für Rheinland-Pfalz

    Geplanter Pandemievertrag zu Prävention, Lieferketten, Technologietransfer, Forschung und Entwicklung, Bedeutung,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    EU-Zivilschutzmechanismus während der Flut

    Anfrage internationaler Hilfen über das Gemeinsame Lagezentrum Bund und Länder (GMLZ), Zurverfügungstellung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport