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  • Transparenz-Informationen

    Förderprogramm CityBoost zur Attraktivitätssteigerung der Innenstädte

    Ergebnisse, Nutzung des Programms durch die Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Umsatzrückgänge in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft

    Bewertung durch die Unternehmen sowie die Landesregierung, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    BASF - Aktuelle Herausforderungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Zukunft der Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz

    Bedarf an Kurzzeitpflegeplätzen und vorgesehene Maßnahmen zum Ausbau der Kurzzeitpflege; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Arbeitsmarktprojekte für Langzeitarbeitslose

    Berichterstattung der Landesregierung zum Start von neuen Arbeitsmarktprojekten für SGB II-Beziehende im Ausschuss…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Bundesweite Razzia gegen Islamisten

    Aktueller Ermittlungsstand, möglicher Zusammenhang zwischen den Verdächtigen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen IS-Finanzierungsnetzwerk in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Sachverhalt

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Effizienter und sicherer Einsatz von Wärmepumpen: Rolle der…

    Rolle der Bezirksschornsteinfeger bei Installation, Einstellung, Betrieb und Sicherheitskontrolle von Wärmepumpen,…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im…

    Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Antragsverfahren für Rebpflanzungen 2024

    EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen, Anpassung an Technik und Markterfordernisse, Zuschüsse abhängig…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Terroir Moselle: Grenzüberschreitende Weininitiative des Moseltals

    10jähriges Jubiläum des Gemeinschaftsprojekts Terroir Moselle, Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Luxemburg und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.08.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Offenbar Triage in Pflegeheimen – Pflegeintensivere Menschen bleiben…

    Unterbringung von pflegeintensiven Menschen, Erhöhung von Ausbildungskapazitäten sowie Verbesserung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    26.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Vorschlag der Mindestlohnkommission für eine schrittweise Erhöhung

    Auswirkung der EU-Mindestlohnrichtlinie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss Arbeit, Soziales,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Deutschland verliert an internationaler Wettbewerbsfähigkeit: Wie kann…

    Vergleich des Management-Instituts IMD in Lausanne, Handlungsoptionen des Landes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    EU-Arzneimittelreform

    Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Inflationsausgleich für Berufsbetreuer

    Anpassung der Vergütung für Berufsbetreuer und Betreuungsvereine im Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Betriebssicherungssystem für Pflegeeinrichtungen

    Möglichkeiten zum Schutz von Bewohnern von Pflegeheimen bei Insolvenz des Betreibers, Einführung eines…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf der Landesverordnung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    24.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Förderung von Großbatteriespeichern in Rheinland-Pfalz

    Unterstützung des Ausbaus von Großbatteriespeichern, Landesförderung und Fördervolumen, Bewertung der Studie der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Die Wärmewende voranbringen: Potenziale der Geothermie in alten…

    Geothermie als Baustein zukünftiger Wärmeversorgung, Modellprojekt der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau in…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität