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  • Transparenz-Informationen

    Illegales Autorennen auf A 61 bei Worms: Fahrer treten auf Zeugen ein

    Medienberichte über illegales Autorennen auf der Autobahn A 61 am 4. November 2020, Stand der Ermittlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stockender Aufbau der neuen Autobahngesellschaft des Bundes

    Übernahme der Autobahn GmbH als neue Autobahngesellschaft des Bundes, Mitspracherecht der Länder, Berichterstattung…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entzerrung der Schulanfangszeiten zur Entlastung Schülerbeförderung

    Stand zur aktuellen Lage und Ansätze der weiteren Problemlösung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Anwaltliche Beratungsstelle in Koblenz

    Niederschwelliger Zugang zu rechtlicher Beratung für finanziell Bedürftige, Eröffnung einer Beratungsstelle in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Anlage: Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 "Leihgeräte für Lehrkräfte"

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Anlage: Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bahnunfall Niederlahnstein vom 30. August 2020

    Auslaufen großer Mengen Diesel, Maßnahmen zur Entfernung des belasteten Bodens, Einbindung der unteren und oberen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Trassennutzungskonflikte im Schienenpersonennahverkehr

    Konflikte bei der Streckennutzung zwischen Nah-, Fern- und Güterverkehr, Auswirkungen auf Taktfahrplan und…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    JIM-Studie 2019 zeigt Problematik von Cyber-Mobbing auf: Hilfs- und…

    Bewertung der Hilfs- und Präventionsangebote im Bereich Cyber-Mobbing; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse des Entschädigungsverfahrens im Fall Maxda machen…

    Anzahl und Höhe der angemeldeten Ansprüche ´sowie Umfang der Entschädigung, verbrauchserschutzrechtliche Bewertung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs…

    Im Anschluss an die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz massive Bedrohungen in den sozialen Medien gegen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"

    Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Abstands- und Hygieneregeln in den Arbeitsstätten der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Umsetzung und Einhaltung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand zum Einsatz von Drogenscannern in den…

    Erfahrungen mit dem Drogenscanner sowie Plänen bezüglich der Ausdehnung des Projekts; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verfügbarkeit von Gigabitleitungen in Rheinland-Pfalz

    Anteil der HFC-Anschlüsse sowie der FTTH-Anschlüsse unter allen potenziell gigabitfähigen Anschlüssen, Bewertung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Vodafone
  • Transparenz-Informationen

    Bericht zum Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes

    gemäß Ausschussitzung vom 6. Juni 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Abschalttechnik in…

    Urteil des Bundesgerichtshof vom 25. Mai 2020 (VI ZR 252/19) über Klage eines VW-Kunden, vorsätzliche sittenwidrige…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    01.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Beihilfengewährung für den Flughafen Hahn durch die Landesregierung

    Einstellung der Betriebsbeihilfen für den Flughafen Hahn, Ergebnis der Prüfung der Beihilfenzahlungen,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Bundesmittel für Investitionsförderprogramm zur Mitfinanzierung des Baus von Landstromversorgungsanlagen sowie…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz

    Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz