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  • Transparenz-Informationen

    Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer…

    Situation der Auf- und Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern sowie der stationären und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Ausbau der digitalen Verbraucherberatung

    Stand der digitalen Beratungs- und Informationswege für Verbraucher; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Erstattungen für Verbraucher bei Bahnverspätungen

    Rechte auf Entschädigung, Verspätungen aufgrund außergewöhnlicher Umstände sowie Information an die Verbraucher,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Cybermobbing und Suizid von Jugendlichen

    Anzahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von Cybermobbing von 2018 bis 2023 sowie Anzahl von Suiziden, Maßnahmen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Beschluss der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung queerfeindlicher…

    Beabsichtigte Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einladung zu Informationsforen des Innenministeriums im Vorfeld der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Gesprächen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    04.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anhebung der LKW Maut durch CO2 Emissionen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Beurteilung der Erhöhung der…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Startup-Event "gold summit 23" in Rheinland-Pfalz

    Bericht zum Event sowie zur Startup-Szene insgesamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Gründerstipendien

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu Gründerstipendien im Jahr 2023…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Initiative "Working Family" in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Initiative "Working Family"

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Frauen im Strafvollzug

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation des Frauenvollzugs sowie zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im…

    Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Situation 1. und 2. Einstiegsamt in der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation im Personalbereich des 1. und 2.…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktueller Entwicklungsstand des dualen Studiums

    Austausch der Landeskommission für duales Studium zur Studie "Duales Studium: Umsetzungsmodelle und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Urheberrecht bei Bauwerken

    Bericht der Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz, Erleichterungen und Beschleunigungen bei Bau- und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…

    sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Förderung und Stärkung des Berufsbildes "Frau Försterin" in Zeiten des…

    Situation von weiblichen Nachwuchskräften, Förderung und Stärkung von Frauen in forstlichen Berufen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität