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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Geschäftsverteilungspläne-Organigramm Verwaltung Sozialgerichte RLP…
Geschäftsverteilungspläne-Organigramm der Verwaltung der Sozialgerichte und des Landessozialgerichts Stand 6/25
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in der…
Es wird erläutert wer über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in anonymisierter Form in der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit bei Verlagen
Es wird erläutert, dass Verträge mit verschiedenen Verlagen bestehen, deren Verlagsinhalt beim Landessozialgericht…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu Juris GmbH und Verlag C.H. Beck
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.06.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.07.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Geschäftsverteilungsplan Arbeitsgerichtsbarkeit Stand Juli 2025
Geschäftsverteilung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und der Arbeitsgerichte Stand Juli 2025
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2025Verantwortliche Stelle:
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag nach LTranspG
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.07.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Bad Kreuznach -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz - Landgericht Frankenthal…
-
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.07.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskünfte nach dem Landestransparenzgesetz Landgericht Frankenthal…
-
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.08.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.08.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Bad Kreuznach -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag auf Auskunft
Antwort auf eine Anfrage nach dem LTransdpG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter SG SP
Auskunft der Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Speyer
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.08.2025Verantwortliche Stelle:
Sozialgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Wahl der ehrenamtlichen Richter VG Mainz
Antrag auf Information bzgl. des Wahltermins der ehrenamtlichen Richter bei dem VG Mainz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.08.2025Verantwortliche Stelle:
Verwaltungsgericht Mainz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Wahl ehrenamtliche Richter/innen
Anfrage bzgl. Wahl ehrenamtliche Richter/innen beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.08.2025Verantwortliche Stelle:
Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Niederschrift der Sitzung des Kommunalen Rates am 25.08.2025
Niederschrift über die Ergebnisse der Beratungen und Beschlussfassungen des Kommunalen Rates in seiner Sitzung vom…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Inneren und für Sport -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter
Genderneutrale Ansprache ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.09.2025Verantwortliche Stelle:
Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Organigramm JVA Wittlich
Organigramm der Justizvollzugsanstalt Wittlich
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.10.2025Verantwortliche Stelle:
Justizvollzugsanstalt Wittlich